Bericht von der Vollversammlung am 15.11.2012

Liebe Kommilitonen,
heute fand um 09:45 Uhr die erste ordentliche Vollversammlung (VV) in diesem Semester statt. Für all diejenigen, die nicht zu VV kommen konnten, möchten wir hier die wichtigsten Inhalte wiedergeben.

Top 0: Beschlussfähigkeit

Das Audimax war gut gefüllt, aber nicht gut genug. Also war sie nicht beschlussfähig und alle Abstimmungsergebnisse sind lediglich als Empfehlungen zu verstehen.

Top 1: Genehmigung der Tagesordnung

Da keine/r neue Punkte aufnehmen wollte, wurde sie so beschlossen.

TOP2: Änderung der Gebührenordnung

Der Semesterbeitrag des Unisportes soll von 1€ auf 2,50€ erhöhen. Die Begründung dafür ist, dass der Unisport im Moment nicht kostendeckend arbeitet. Noch ist das laut den Aussagen kein Problem, denn es wurde im letzten Jahr der Beitrag gesenkt und die Mehrkosten aus Rücklagen finanziert. Diese sind jetzt aber mehr oder weniger aufgebraucht. Die Abstimmung ergab, dass die Erhöhung so genehmigt wird. Die Empfehlung muss nur noch vom Studierendenparlament genehmigt werden.

TOP3: Studiengebühren

Es gibt nur noch in Niedersachsen und Bayern Studiengebühren. In Bayern wird schon aktiv über die Abschaffung diskutiert, bzw. es ist ein Streit zwischen der CSU und der FDP entbrannt, der aber bisher vertagt wurde.
In Niedersachsen sieht die Situation schlechter aus. Die CDU und FDP, die im Moment regieren, hält an den Studiengebühren fest. Nun ist es aber so, dass im Januar 2013 Landtagswahlen stattfinden und die Linke, die SPD und die Grünen befürworten prinzipiell die Abschaffung der Studiengebühren. Die Linke möchte sie direkt abschaffen, SPD und Grüne erst zum Wintersemester 2014/15.
Um auf die Problematik aufmerksam zu machen, möchte der AStA mit eine pressewirksame Aktion starten. Diese findet nächsten Mittwoch (21.11. um 09:30 Uhr) statt. Heute Nachmittag um 15:00 Uhr  werden im Grotrian Plakate dafür gemalt. Um rege Beteiligung wird gebeten.

TOP4: Teach4TU Studentischer Lehrpreis

Teach4TU ist ein Projekt zur Verbesserung der Lehre, für das die TU zusätzliche Gelder vom Land bekommen hat. Im Zuge dessen soll nächstes Jahr ein Preis an den Lehrenden, der die beste Lehre macht, verliehen werden.
Um den Preisträger zu bestimmen, können die Studierenden zu gegebener Zeit Lehrende der Uni vorschlagen. Eine Kommission, in der auch jede Fakultät durch einen Studierenden vertreten wird, bestimmt dann die Siegerin oder den Sieger.
Im Sinne der Gleichberechtigung und um schlechte Lehre unterschwellig anzuprangen wurde von dem Auditorium ein Preis für die schlechteste Lehre vorgeschlagen (so ähnlich wie die goldene Himbeere). Dieser Vorschlag traf auf große Zustimmung.

TOP5: Digitales Semesterticket / Uni-Card

Die Uni möchte ein elektronisches Semesterticket einführen, welches viele der bisherigen, verschiedenen Karten ablöst. Semesterticket, Studentenausweis, Mensacard und UB-Ausweis sind dann in einer Karte vereinigt. Die Funktionen und Dienste, die diese Karte erfüllen soll, sind:

  • Studentenausweis
  • Identifizierung bei den Uni-Wahlen (Wahlabschnitt ist überflüssig)
  • Semesterticket
  • Wenn erwünscht: Internationalen Studentenausweises
  • Bibliothektsausweis
  • Bezahlfunktion
    • Bezahlfunktion in der Mensa und an anderen Stellen des Studentenwerks
    • Druckkonto/Kosten GITZ aufladen/bezahlen
    • Kopierkosten bezahlen

Später sollen dann vielleicht noch

  • Schließfachfunktion (ggf. werden allgemeine Schließfächer angeschafft)
  • Schließfunktion für Lernräume
  • Digitale Signatur und Zertifikate

hinzukommen. Momentan ist dies aus Kostengründen nicht möglih.
Es folgte ein leicht trollige Diskussion über Datenschutz in Zusammenhang mit den persönlichen Daten. Die Mitarbeiterin des Präsidiums, die das Konzept ausarbeitet,  sagte hierzu, dass nur drei Informationen auf der Karte gespeichert werden:

  • Eine Nummer zum Abgleich mit der Datenbank des I-Amtes (zur Verlängerung des Studierendenausweises an dafür angeschafften Automaten)
  • Der derzeit gespeicherte Geldbetrag (für die Bezahlfunktion)
  • Der Barcode für den Bibliotheksausweis

Alle Daten werden unabhängig voneinander gespeichert. Vom einen kann nicht auf die Anderen geschlossen werden.
Offen ist derzeit noch, ob auch ein Passfoto auf die Karte soll und man den Ausweis als internationalen Studierendenausweis verwenden kann.  Vorteil des Passfotos wäre, dass man den normalen Ausweis zu Hause lassen kann, wo er nicht verloren gehen kann.
Als Kritikpunkt kam auf, dass man mit einen Foto die Mensakarte und das Semesterticket nicht mehr an Nichtstudierende verleihen kann. Dieses Argument wurde mit großer Heiterkeit aufgenommen. Dann kam die Entgegnung, dass diese Praxis zwar momentan geduldet, aber eigentlich nicht zulässig ist. Sprich: Kein ernsthaftes Argument!
Dannach gab es noch ein kleines Meinungsbild zur Einführung und Umsetzung:

  • Ist die Einführung einer Chipkarte gewünscht? Mehrheit dafür, einige Gegenstimmen und Enthaltungen
  • Soll es ein Passfoto auf der Karte geben? Mehrheit dafür, einige Gegenstimmen und Enthaltungen
  • Soll der internationale Studierendenausweis integriert werden? Wieder war die Mehrheit dafür, bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen.

 
Wie bereits erwähnt, kann die Vollversammlung nur Empfehlungen aussprechen. Christoph Seitz von der Fachgruppe IST, wird aber diese als studentischer Vertreter in die EDV-Kommission der TU tragen.

TOP5: Verschiedenes

  • Es wurde auf die alternative Erstsemesterparty des Nexus hingewiesen.
  • Es gab eine Frage wann der Umbau der Mensa 1 stattfinden wird. Dieser wird sich verzögern, die ersten für die Zwischenversorgung   nötigen Umbauarbeiten in der Mensa 2 sind aber schon gestartet.
  • Es gab die Frage, ob vielleicht ein veganes Mensaessen angeboten werden kann. Dazu kam die Antwort, dass bei bisherigen Versuchen ein veganes Essen anzubieten, dies nicht hinreichend akzeptiert wurde, um den finanziellen Mehraufwand zu rechtfertigen. Außerdem wurde auf die vegane Hochschgruppe hingewiesen, die sich unter Anderen dafür einsetzen will. Den Kontakt stellt gerne der AStA her. Dazu gab es eine lustige Anekdote: „Als technische Uni sind wir traditionell sehr fleischlastig. Als mal das Schnitzelbrötchen der Cafete abgeschafft werden sollte, gab es Gegendemos mit mehr Teilnehmern als bei den Protesten gegen Studiengebühren“ (Sinngemäß zitiert!)
  • Danach war die Vollversammlung erstmal beendet.